Stellungnahme des B.KWK zum Konzeptpapier des BMWK zum Ziel des 65-prozentigen Einsatzes von erneuerbaren Energien in der Wärmeversorgung und zur kommunalen Wärmeplanung

Der B.KWK hat sich intensiv an der Konsultation zum 65-Prozent-EE-Ziel ab 2024 in der Wärmeversorgung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beteiligt und zur Frist am 22.08.2022 an mehreren Stellungnahmen mitgewirkt. Hier gelangen Sie zur Stellungnahme des B.KWK sowie zur Stellungnahme des wissenschaftlichen Beirats des B.KWK. Zusätzlich hat sich der B.KWK an der Stellungnahme von Klimaschutz im Bundestag (KiB) (vormals CO2-Abgabe e.V.) beteiligt.

„KWK-Anlagen werden bei stromoptimiertem und wärmegedeckeltem Betrieb zur Abdeckung des Strombedarfs, wenn die Sonne nicht ausreichend scheint und/oder der Wind nicht ausreichend weht, zur flexiblen Abdeckung der „Residuallast“ (Netzlastverbrauch) gebraucht“, sagt Claus-Heinrich Stahl, Präsident B.KWK.

Bei den Vorschlägen aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), wie das 65%-Ziel erreicht werden soll, fehlen Lösungen unter Einbezug der Kraft-Wärme-Kopplung, z.B. in Kombination mit Wärmepumpen und Solaranlagen.

Das Diskussionspapier des BMWK „Konzept für die Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung als zentrales Koordinierungsinstrument für lokale, effiziente Wärmenutzung“ (KWP) formuliert die Verpflichtung zur kommunalen Wärmeplanung als Rahmen für weitergehende Regelungen von Ländern und Kommunen. Der B.KWK und KiB haben Stellung dazu bezogen. Beide Vorhaben der Bundesregierung (KWP & 65% EE) sollten zusammen diskutiert werden und aufeinander abgestimmt werden. Diese Forderung finden Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung zu der Frage: „Wie soll und darf ab dem 01.01.2024 geheizt werden“ von B.KWK und KiB.

„Eine kommunale Wärmeplanung halten wir entgegen des Vorschlags des BMWK für alle Kommunen für notwendig, um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen. Gleichzeitig sollte auch eine Kälteplanung im Programm enthalten sein, da zukünftig in den Sommermonaten Klimatisierung erforderlich sein wird“, sagt Claus-Heinrich Stahl, Präsident B.KWK.