B.KWK-Newsletter: Kohleausstieg – Möglichkeiten der Umsetzung auf kommunaler Ebene

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat in ihrem Abschlussbericht vom Januar 2019 vorgeschlagen, die Braunkohle- und Steinkohlenutzung in Deutschland spätestens bis 2038 zu beenden. Angesichts des drohenden Klimawandels und der Endlichkeit der fossilen Ressourcen ist schon lange unbestritten, dass die Stromerzeugung künftig auf erneuerbaren Energien basieren muss; die Bundesregierung strebt an, dass bis 2050 80 % des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen erzeugt werden wird. Wind- und Sonnenenergie sind mithin die Leittechniken, auf die das Stromsystem konfiguriert werden muss.

Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bilden auf Grund ihrer Eigenschaften – effiziente Ausnutzung des Brennstoffs, flexible Fahrweise, variable Größen, längerfristig Umstellung auf erneuerbares Gas – die ideale Ergänzung zu den Nutzungstechniken der erneuerbaren Energien. KWK bildet mit der Erzeugung von Strom und Wärme eine erprobte und bewährte Technologie zur Sektorkopplung. Die Kopplung mit der Wärme lenkt den Blick auf die lokale Ebene:
Eine effiziente Wärmeversorgung ist nicht denkbar ohne die Verknüpfung mit der Sanierung der Gebäude und dem Ausbau der erneuerbaren Energien; zudem müssen Wärmenetze ausgebaut werden. Spätestens damit wird eine kommunale Strategie für die Planung und deren Umsetzung erforderlich, die Gebäudesanierung, Wärmeversorgung, ggf. Netzausbau in die Stadtentwicklungspolitik einbindet.

Die Gesetzgebung des Baugesetzbuches weist dazu Ansatzpunkte auf, bietet aber kein konsistentes System, das den Kommunen in dieser Situation eine Hilfe böte. Der B.KWK hat dazu einen Vorschlag entwickelt, wie hier mit verhältnismäßig geringen Mitteln Abhilfe geschaffen werden kann, ohne in die Selbstverwaltung der Gemeinden einzugreifen, ergänzt durch einen Vorschlag zur Finanzierung von Planung und Umsetzung. Hier lässt sich wiederum eine weitere Brücke zum Kohleausstieg schlagen:
Die vorgesehenen Fondsmittel zum Strukturwandel sollten auch für Maßnahmen auf der kommunalen Ebene zur Verfügung gestellt werden, da sich hier der Erfolg des Kohleausstiegs und damit der Energiewende zum großen Teil entscheiden wird.

Gerade die Wärmeversorgung mit einer integrierten Kraft-Wärme-Kopplung und Kombination mit erneuerbarer Wärme aus Solarthermie, Wärmepumpe, PtH und industrieller Abwärme ermöglicht viele Potentiale für die Zukunft.

Unsere Vorschläge für eine kommunale Vorgehensweise finden sie hier.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin-Mitte

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