Erfolgsmeldung zur Ausschreibungspflicht:
Übergangsregelung für KWK-Anlagen unter 1 MW

Wir sind hoch erfreut, eine kurzfristige Erfolgsmeldung verkünden zu können, denn unser  gemeinsames Verbändeschreiben an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in der vergangenen Woche hat Wirkung gezeigt:

Nach energate-Informationen, hat sich das Bundeswirtschaftsministerium mit der EU-Kommission darauf geeinigt, dass bereits im vergangenen Jahr geplante KWK-Anlagen unter 1 MW Leistung nun doch nicht an den Ausschreibungen teilnehmen müssen.

Konkret heißt es laut energate (Link), dass KWK-Anlagen zwischen 500 kW und 1 MW, die vor dem Inkrafttreten der jüngsten KWKG-Änderung am 1. Januar 2021 verbindlich bestellt wurden, nicht an den Ausschreibungen teilnehmen müssen. Die Neufassung muss der Bundestag noch beschließen. Zurzeit ist aus dem BMWi noch kein Kommentar dazu zu erhalten, wie diese Entscheidung gesetzmäßig umgesetzt werden soll.

B.KWK-Präsident Claus-Heinrich Stahl nimmt diese Neuigkeit zum Anlass, sich bei allen Beteiligten, die den B.KWK in dieser Thematik unterstützt haben, zu bedanken: „Die vielen Stadtwerke und Kommunalunternehmen, die unserem Aufruf gefolgt sind, sich als Betroffene bei uns zu melden, haben maßgeblich dazu beigetragen, dass wir mit unseren Forderungen bei der Politik Gehör gefunden haben!“ Dieser Erfolg zeige, wie sehr es sich lohne, sich als Verband mit seinem Netzwerk dafür einzusetzen, bei Fehlentwicklungen gegenzusteuern. Daher richtet der B.KWK auch ein Dankeschön an die Partnerverbände BDEW, VKU, AGFW und VDMA für die gute Zusammenarbeit, und freuen uns über das gemeinsam Erreichte.