Aktuelle Verbändeanhörungen zu BImSchV und Verbrauchssteuern-V

Kürzlich wurde dem B.KWK  die Möglichkeit zu zwei Verbändeanhörungen vom BMWi und dem BMF gegeben. Thema waren zum einen die Änderung der 36. und 38. BImSchV, UERV, zum anderen die Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen, welche Strom- und Energiesteuern einbezieht.

Mit beiden Änderungsvorhaben haben wir uns inhaltlich auseinandergesetzt und von der Abgabe einer Stellungnahme abgesehen, da die Entwürfe jeweils keine direkten Bezüge zur KWK haben, zu denen der B.KWK Kommentierungsbedarf sieht.