Der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) hat eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für die Novelle zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) abgegeben.
Der B.KWK begrüßt die Bemühungen, den gesetzlichen Rahmen für Fernwärmenetze zu modernisieren. Allerdings erfüllt der vorliegende Referentenentwurf der AVBFernwärmeV-Novelle aus unserer Sicht nicht die Anforderungen, die für einen erfolgreichen Ausbau klimaneutraler Wärmenetze notwendig sind. Der Entwurf legt den Schwerpunkt auf die Stärkung der Verbraucherrechte, ohne ausreichend Investitionsanreize für die Dekarbonisierung zu schaffen. Dies gefährdet nicht nur die wirtschaftliche Grundlage von Fernwärmeanbietern, sondern auch die Umsetzung der Wärmewende insgesamt. Ohne gesetzliche Preisanpassungsrechte und eine Reduktion bürokratischer Lasten drohen Verzögerungen beim Ausbau von Fernwärmesystemen und damit Rückschritte bei der Wärmewende. Der B.KWK plädiert daher für eine grundlegende Überarbeitung des Entwurfs. Der Verband steht bereit, diesen Prozess konstruktiv zu begleiten.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier.
