Stellungnahme zu Eckpunkten für ein Wärmenetzregister

Das BMWK hat im Juli ein Eckpunktepapier für ein Wärmenetzregister zur Konsultation gestellt.

Dazu haben B.KWK und vedec ihre Empfehlungen eingereicht mit Fokus auf die Aspekte:

• Einfaches Verfahren
• Vereinheitlichung: Synchronisierung abgefragter Daten
• Anzugebende Mindest-Daten
• Zuständigkeit und Anbindung an das Marktstammdatenregister

Empfehlungspapier zu Hindernissen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren zum Bau von Wärmenetzen sowie Anlagen zur Bereitstellung von Wärme aus erneuerbaren Energien

Im Nachgang des Fernwärmegipfels (Juni 2023) wurde vom BMWK eine Abfrage mit Kommentierung bis zum 03.09.23 gestartet. Angefragt wurden Vorschläge für bundesgesetzliche Regelungen bzw. Änderungen bestehender Vorschriften des Planungs- und Genehmigungsrechts die in der Praxis helfen würden, Wärmenetze schneller auszubauen und zu dekarbonisieren.

Die Empfehlungen, insbesondere zum Entwurf des Wärmeplanungsgesetzes und zu Baugenehmigungsverfahren und BImSch-Genehmigungsverfahren wurden ebenfalls von B.KWK und vedec gemeinsam abgegeben.

Beide Papiere ergänzen die Stellungnahme zum geplanten Wärmeplanungsgesetz von Ende Juli 2023.